nam 22 uu 4500 10.59704/4a6578a854a63654 DE-Verfassungsblog cr||||| 251107s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/4a6578a854a63654 doi ger 342 23 Kingreen, Thorsten Author aut Schutzpflicht mit 16 Adressaten - Die Triage-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts Kingreen, Thorsten Verfassungsblog 2025-11-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Bundesverfassungsgericht und das Infektionsschutzrecht werden keine Freunde mehr. Gemessen an seiner Pandemie-Passivität legt das BVerfG in seinen beiden Entscheidungen zur Triage einen geradezu aktivistischen Übereifer an den Tag. Mit Beschluss vom 16.12.2021 hat es „dem Gesetzgeber“ eine Verletzung seiner Schutzpflichten für Menschen mit Behinderung attestiert, um ihm dann vier Jahre später mit Beschluss vom 23.09.2025 zu attestieren, er sei wegen fehlender Gesetzgebungskompetenz gar nicht „der Gesetzgeber“. Schwerer kann man dem Gesetzgeber das Leben nicht machen. CC BY-SA 4.0 BVerfG Covid COVID 19 Föderalismus Infektionsschutzgesetz Pandemie Triage Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/bverfg-triage-gesetzgeber-kompetenz/ raw object