nam 22 uu 4500 10.59704/b13867763c05636a DE-Verfassungsblog cr||||| 260429s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/b13867763c05636a doi ger 342 23 Stüer, Bernhard Author aut (K)eine Frage der Zurechnung - Wenn eine vertraute Terminologie den Blick zu verstellen droht Stüer, Bernhard Verfassungsblog 2026-04-29 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Bundesverwaltungsgericht hat am 26. März 2026 entschieden, wann eine Partei den Austritt einer Kommune aus einer „Allianz gegen Rechtsextremismus" verlangen kann. Die entwickelten Maßstäbe sind in vielem zustimmungswürdig. Doch das Gericht begreift die Frage als Problem der Zurechnung privater Äußerungen zum Staat. Das ist dogmatisch falsch und politisch folgenreich. Anknüpfungspunkt kann nur die staatliche Förderentscheidung selbst sein. Die Zurechnungskonstruktion verschleiert das und sorgt für Unklarheit, gerade bei denjenigen, die der Staat finanziell oder durch Mitgliedschaften fördert. CC BY-SA 4.0 Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg | Nürnberg BVerwG Bayerische Verwaltungsgerichtshof Kommune Zivilgesellschaft (DE-588)1324084448 gnd Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg | Nürnberg (DE-588)4031882-5 gnd Kommune Buttler, Michael Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/bverwg-zurechnung/ raw object