Cannabis-Legalisierung light in Deutschland - Triumph der Vernunft?
Hofmann, Robin
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xx#
2023
Verfassungsblog
2023-04-26
ger
Kurz nach Ostern 2023 hat der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Pläne zur Cannabis-Legalisierung der Regierungskoalition vorgestellt. Von der im Koalitionsvertrag vereinbarten Total-Legalisierung ist nicht viel übriggeblieben. Waren die Legalisierungsdebatte und die entsprechenden Konzepte bis dahin durch eine bemerkenswerte Ignoranz gegenüber der EU und ihren Vorgaben geprägt, wurden die neuen Pläne einem europarechtlichen Realitätscheck unterzogen. Das ist gut so. Trotzdem ist Lauterbachs Konzept weiterhin extrem ambitioniert und unionsrechtlich auf Kante genäht.
CC BY-SA 4.0
Hofmann, Robin
Cannabis
Cannabislegalisierung
Europarecht
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342
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2366-7044
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10.17176/20230426-204709-0
230426
10.17176/20230426-204709-0
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