nam 22 uu 4500 10.17176/20221203-001653-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 221202s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20221203-001653-0 doi ger 342 23 Kienzle, Isabel Author aut Chancen-Gleichheit für Geduldete? - Zur möglichen Vorwirkung des Gesetzentwurfs zum Chancen-Aufenthaltsrecht Kienzle, Isabel Verfassungsblog 2022-12-02 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Neben dem X. Gesetz zur Beschleunigung von Asylverfahren hat der Bundestag am heutigen Freitag auch das sog. Chancen-Aufenthaltsrecht (CAR) für langjährig Geduldete beschlossen. Damit endet ein rund einjähriger Prozess, während dessen das CAR bereits früh eine Kontroverse hervorrief: Zahlreiche Bundesländer erließen sog. Vorgriffserlasse, die potentielle Adressat*innen des CAR bis zu dessen Inkrafttreten vor einer Abschiebung schützen sollten. Andere Länder setzten ihre Abschiebepraxis unbeirrt fort – gerade gegenüber potentiellen Adressat*innen. Der folgende Beitrag setzt sich mit dieser Praxis kritisch auseinander und zeigt auf, dass das CAR bereits vor Inkrafttreten eine Vorwirkung in Form eines Frustrationsverbotes entfaltete, das Ausländerbehörden irreversible aufenthaltsbeendende Maßnahmen untersagt. CC BY-SA 4.0 CAR Chancen-Aufenthaltsrecht Duldung Einwanderung Immigration Migrationsrecht Nachtigall, Rhea Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/chancen-gleichheit-fur-geduldete/ raw object