http://dx.doi.org/10.59704/04a9fae17f007a04 https://verfassungsblog.de/compact-vereinsverbot-bverwg/ Ist das Presse oder kann das weg? - Die COMPACT-Entscheidung des BVerwG zwischen Pressefreiheit, den neuen Medien und Vereinsverboten Lukosek, Sandra ger 2025-11-06 electronic resource text/html ddc:342 Compact Compact (Zeitschrift) Meinungsfreiheit Meinungsfreiheit Pressefreiheit Vereinigungsfreiheit Vereinsfreiheit Vereinsverbot Vereinsverbot Verfassungsfeindlichkeit Compact (Zeitschrift) Meinungsfreiheit Vereinsverbot Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das BVerwG stand im COMPACT-Verbotsverfahren vor der Herausforderung, die Meinungs- und Pressefreiheit auch dann zur Geltung zu bringen, wenn es um das Verbot eines Presse- und Medienunternehmens geht, das sich gegen die verfassungsrechtliche Ordnung richtet. Das Gericht hat das Verbot letztlich aufgehoben. Die nun veröffentlichte Urteilsbegründung zeigt jedoch: Hätte das Gericht die Meinungs- und Pressefreiheit konsequenter in das Vereinsverbotsrecht integriert, hätte es das Verbot wohl aufrechterhalten können.