nam 22 uu 4500 10.59704/04a9fae17f007a04 DE-Verfassungsblog cr||||| 251106s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/04a9fae17f007a04 doi ger 342 23 Lukosek, Sandra Author aut Ist das Presse oder kann das weg? - Die COMPACT-Entscheidung des BVerwG zwischen Pressefreiheit, den neuen Medien und Vereinsverboten Lukosek, Sandra Verfassungsblog 2025-11-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das BVerwG stand im COMPACT-Verbotsverfahren vor der Herausforderung, die Meinungs- und Pressefreiheit auch dann zur Geltung zu bringen, wenn es um das Verbot eines Presse- und Medienunternehmens geht, das sich gegen die verfassungsrechtliche Ordnung richtet. Das Gericht hat das Verbot letztlich aufgehoben. Die nun veröffentlichte Urteilsbegründung zeigt jedoch: Hätte das Gericht die Meinungs- und Pressefreiheit konsequenter in das Vereinsverbotsrecht integriert, hätte es das Verbot wohl aufrechterhalten können. CC BY-SA 4.0 Compact Compact (Zeitschrift) Meinungsfreiheit Meinungsfreiheit Pressefreiheit Vereinigungsfreiheit Vereinsfreiheit Vereinsverbot Vereinsverbot Verfassungsfeindlichkeit (DE-588)1123603537 gnd Compact (Zeitschrift) (DE-588)4038463-9 gnd Meinungsfreiheit (DE-588)1314195395 gnd Vereinsverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/compact-vereinsverbot-bverwg/ raw object