nam 22 uu 4500 10.59704/810792d2de207b99 DE-Verfassungsblog cr||||| 250625s2025||||xx#|||||o|||| ||| 0|eng|| 10.59704/810792d2de207b99 doi eng 342 23 Rhein-Fischer, Paula Author aut Nur gelbes Licht?  - Was die Pressemitteilung zur Compact-Entscheidung über faktische Medienverbote durch das Vereinsrecht verrät Rhein-Fischer, Paula Verfassungsblog 2025-06-25 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot von „Compact“ nun auch im Hauptsacheverfahren aufgehoben. Auch wenn sich die Compact GmbH mit dem „Remigrationskonzept“ identifiziere, das gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verstoße, sei die Vereinigung nicht ausreichend von verfassungswidrigen Äußerungen und Aktivitäten geprägt. Für den zukünftigen Umgang mit Medienverboten ist vor allem interessant: Das Gericht bleibt zwar im Grundsatz bei seiner Position, dass das Vereinsrecht auch auf faktische Medienverbote anwendbar ist. Doch es deutet eine bedeutsame Grenze dieses Grundsatzes an. CC BY-SA 4.0 Bundesverwaltungsgericht Compact Compact (Zeitschrift) Deutschland. Bundesverwaltungsgericht | Leipzig Berlin Meinungsfreiheit Pressefreiheit Vereinsverbot Vereinsverbot (DE-588)1123603537 gnd Compact (Zeitschrift) (DE-588)5054870-0 gnd Deutschland. Bundesverwaltungsgericht | Leipzig Berlin (DE-588)1314195395 gnd Vereinsverbot Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/compact-vereinsverbot/ raw object