nam 22 uu 4500 10.17176/20220319-001302-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220318s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220319-001302-0 doi ger 342 23 Ley, Isabelle Author aut Das Ende der Zurückhaltung - Die Bedeutung einer öffentlichen Strategiedebatte und die Rolle des Rechts in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik Ley, Isabelle Verfassungsblog 2022-03-18 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In der Sondersitzung des Deutschen Bundestags am 27. Februar 2022 anlässlich des russischen Überfalls auf die Ukraine hat die Bundesregierung nichts weniger als eine Neuausrichtung der überparteilich konsentierten, langjährigen sicherheits- und verteidigungspolitischen Grundsätze der Bundesrepublik Deutschland verkündet. Damit wurde ein deutliches Signal gesetzt, die „Kultur strategischer Zurückhaltung“, die jahrzehntelang deutsche Entscheidungen in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik prägte, durch eine aktivere, eigenständigere und robustere Rolle zu ersetzen. CC BY-SA 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-ende-der-zuruckhaltung/ raw object