nam 22 uu 4500 10.17176/20230816-182857-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230816s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230816-182857-0 doi ger 342 23 Kirchmair, Lando Author aut Das Ende des Dornröschenschlafs - Warum jedes klimaschädliche Gesetz an Art. 20a GG gemessen werden sollte Kirchmair, Lando Verfassungsblog 2023-08-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Grundgesetz verlangt Klimaschutz. Das ist in den Rechtswissenschaften weitgehend unumstritten. Wie weit die grundgesetzliche Klimaschutzverpflichtung reicht, allerdings nicht. Dieser Beitrag argumentiert, dass in derartigen Zeiten jedes klimaschädliche Gesetz unter grundgesetzlichem Rechtfertigungsdruck steht. Art. 20a GG verpflichtet nicht „nur“ den Gesetzgeber dazu, einen Emissionsminderungspfad zu normieren und die Gesamtheit der zugelassenen Emissionen in einem erträglichen Ausmaß zu halten. Vielmehr ist aufgrund der angespannten Lage jedes klimaschädliche Gesetz unter Rechtfertigungsdruck. CC BY-SA 4.0 Art. 20a GG Klimabeschluss Klimakrise Klimawandel Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-ende-des-dornroschenschlafs/ raw object