nam 22 uu 4500 10.17176/20170915-145817 DE-Verfassungsblog cr||||| 170915s2017||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170915-145817 doi ger 342 23 Nettesheim, Martin Author aut Das EU-Recht in der Krise – ein schwieriges Verhältnis Nettesheim, Martin Verfassungsblog 2017-09-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Seit Jahren wird darüber diskutiert, ob sich das EU-Primärrecht mit Blick auf die Euro-Krisenbewältigungsmaßnahmen angemessen biegungsfest zeigt. Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 6. September 2017, in der die Klagen der Slowakei und Ungarns gegen die vorläufige obligatorische Regelung zur Umsiedlung von Asylbewerbern abgewiesen wurde, stellt sich diese Frage im Bereich der Flüchtlingskrisenbewältigung nunmehr auch. In der Entscheidung nimmt der EuGH den Bindungsanspruch des Rechts weit – vielleicht zu weit – zurück. In dem Bemühen, der Politik effizientes und sicherlich auch weithin gefälliges Handeln zu ermöglichen, nimmt der EuGH schwere Legitimationsprobleme hin. CC BY-NC-ND 4.0 Föderalismus Kompetenzordnung Refugee Relocation Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-eu-recht-in-der-krise-ein-schwieriges-verhaeltnis/ raw object