nam 22 uu 4500 10.17176/20170217-141821 DE-Verfassungsblog cr||||| 140529s2014||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170217-141821 doi ger 342 23 Bubenheimer, Filip Author aut Das gelöschte Feststellungsinteresse: BVerwG weist Klage gegen BND-Überwachung ab Bubenheimer, Filip Verfassungsblog 2014-05-29 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Tausende Suchbegriffe stehen auf der Liste des BND, mit deren Hilfe der Dienst im internationalen Internet- und Telefonverkehr nach verdächtigem Gedankenaustausch sucht. Angesichts des Umfangs der Schlagwortliste ist es nicht ganz unwahrscheinlich, dass auch der ein oder andere Rechtsanwalt Teil des nachrichtendienstlichen Beifangs wird. Der Kläger vor dem Bundesverwaltungsgericht, der Berliner Rechtsanwalt Niko Härting, sah sich besonders gefährdet. Doch der Versuch, das für die Zulässigkeit notwendige Feststellungsinteresse zu konstruieren, scheiterte am Bundesverwaltungsgericht und dem bewährten Argument: Da kann ja jeder kommen. CC BY-NC-ND 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-geloeschte-feststellungsinteresse-bverwg-weist-klage-gegen-bnd-ueberwachung-ab/ raw object