nam 22 uu 4500 10.17176/20220514-182237-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220514s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220514-182237-0 doi ger 342 23 Hohnerlein, Jakob Author aut Das „Grundrecht auf Autofahren“ als Grenze demokratischer Stadtgestaltung? - Warum der Berliner Senat in seiner Entscheidung über „Berlin autofrei“ einem verfassungsrechtlichen Missverständnis aufsitzt Hohnerlein, Jakob Verfassungsblog 2022-05-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Diese Woche wurde bekannt, dass der Berliner Senat das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für unzulässig erklärt hat. Das Volksbegehren verstoße gegen das Grundgesetz, da es einen unverhältnismäßigen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit darstelle. Die Entscheidung lässt aufhorchen. Kann es wirklich sein, dass das Interesse, mit dem Auto durch Berlin zu fahren, ein politisches Projekt zur radikalen Umgestaltung des urbanen Raums verfassungsrechtlich unzulässig macht? CC BY-SA 4.0 Grundrechtstheorie Urban Planning Verkehrswende Volksabstimmung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-grundrecht-auf-autofahren-als-grenze-demokratischer-stadtgestaltung/ raw object