Das „Grundrecht auf Autofahren“ als Grenze demokratischer Stadtgestaltung? - Warum der Berliner Senat in seiner Entscheidung über „Berlin autofrei“ einem verfassungsrechtlichen Missverständnis aufsitzt
Hohnerlein, Jakob
Author
aut
Text
xx#
2022
Verfassungsblog
2022-05-14
ger
Diese Woche wurde bekannt, dass der Berliner Senat das Volksbegehren „Berlin autofrei“ für unzulässig erklärt hat. Das Volksbegehren verstoße gegen das Grundgesetz, da es einen unverhältnismäßigen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit darstelle. Die Entscheidung lässt aufhorchen. Kann es wirklich sein, dass das Interesse, mit dem Auto durch Berlin zu fahren, ein politisches Projekt zur radikalen Umgestaltung des urbanen Raums verfassungsrechtlich unzulässig macht?
CC BY-SA 4.0
Hohnerlein, Jakob
Grundrechtstheorie
Urban Planning
Verkehrswende
Volksabstimmung
342
https://verfassungsblog.de/das-grundrecht-auf-autofahren-als-grenze-demokratischer-stadtgestaltung/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.17176/20220514-182237-0
220514
10.17176/20220514-182237-0
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)