nam 22 uu 4500 10.17176/20161004-094742 DE-Verfassungsblog cr||||| 161003s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20161004-094742 doi ger 342 23 Somek, Alexander Author aut Das Hohe und das Menschliche: eine Anmerkung zur Affäre Schnizer Somek, Alexander Verfassungsblog 2016-10-03 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Was darf ein Verfassungsrichter öffentlich sagen, ohne die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts zu beschädigen? Die jüngste Affäre um den österreichischen Verfassungsgerichtshof und die Aufregung der FPÖ lehrt, die österreichische Verfassungskultur die Würde des Verfassungsgerichts bloß ästhetisch reflektiert. Verfassungsrichter müssen kein politisches Keuschheitsgelübde ablegen, um sich für ihr Amt zu qualifizieren. Sie müssen nicht auf ihr Wahlrecht verzichten. Sie müssen bloß in der Lage sein, die Unterscheidung zwischen Verfassungsinterpretation und Verfassungspolitik plausibel zu handhaben. CC BY-NC-ND 4.0 Austrian Constitutional Court judicial independence Neutrality Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-hohe-und-das-menschliche-eine-anmerkung-zur-affaere-schnizer/ raw object