Das Hohe und das Menschliche: eine Anmerkung zur Affäre Schnizer Somek, Alexander Author aut Text xx# 2016 Verfassungsblog 2016-10-03 ger
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 Was darf ein Verfassungsrichter öffentlich sagen, ohne die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts zu beschädigen? Die jüngste Affäre um den österreichischen Verfassungsgerichtshof und die Aufregung der FPÖ lehrt, die österreichische Verfassungskultur die Würde des Verfassungsgerichts bloß ästhetisch reflektiert. Verfassungsrichter müssen kein politisches Keuschheitsgelübde ablegen, um sich für ihr Amt zu qualifizieren. Sie müssen nicht auf ihr Wahlrecht verzichten. Sie müssen bloß in der Lage sein, die Unterscheidung zwischen Verfassungsinterpretation und Verfassungspolitik plausibel zu handhaben. CC BY-NC-ND 4.0 Somek, Alexander Austrian Constitutional Court judicial independence Neutrality 342 https://verfassungsblog.de/das-hohe-und-das-menschliche-eine-anmerkung-zur-affaere-schnizer/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20161004-094742 161003 10.17176/20161004-094742 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)