nam 22 uu 4500 10.59704/61d91840236116d9 DE-Verfassungsblog cr||||| 240215s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/61d91840236116d9 doi ger 342 23 Groh, Kathrin Author aut Das kleine Parteiverbot - Lässt sich die Junge Alternative über das Vereinsrecht verbieten? Groh, Kathrin Verfassungsblog 2024-02-15 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Es wird viel diskutiert über Sinn und Unsinn oder Erfolg und Misserfolg eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. In der Zwischenzeit könnte die Bundesinnenministerin die AfD-Jugendorganisation JA (Junge Alternative) mit einem simplen Verwaltungsakt verbieten. So fordern das, auch beflügelt von der Eilentscheidung des VG Köln zur Einstufung der JA als gesichert rechtsextremistisch, zumindest immer mehr Stimmen. Ein Vereinsverbot dürfte sich jedoch als Schildbürgerstreich entpuppen, sollte sich das grundgesetzliche Parteienprivileg auch auf die JA erstrecken. CC BY-SA 4.0 AfD Art. 21 GG Junge Alternative Junge Alternative für Deutschland | Berlin Parteienprivileg Parteiverbot Parteiverbot Parteiverbotsverfahren Vereinsrecht Vereinsverbot Wehrhafte Demokratie (DE-588)1121044689 gnd Junge Alternative für Deutschland | Berlin (DE-588)4173414-2 gnd Parteiverbot (DE-588)4062768-8 gnd Vereinsrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-kleine-parteiverbot/ raw object