Das kleine Parteiverbot - Lässt sich die Junge Alternative über das Vereinsrecht verbieten? Groh, Kathrin Author aut Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-02-15 ger
electronic resource
remote
Computermedien
Online-Ressource
 Es wird viel diskutiert über Sinn und Unsinn oder Erfolg und Misserfolg eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD. In der Zwischenzeit könnte die Bundesinnenministerin die AfD-Jugendorganisation JA (Junge Alternative) mit einem simplen Verwaltungsakt verbieten. So fordern das, auch beflügelt von der Eilentscheidung des VG Köln zur Einstufung der JA als gesichert rechtsextremistisch, zumindest immer mehr Stimmen. Ein Vereinsverbot dürfte sich jedoch als Schildbürgerstreich entpuppen, sollte sich das grundgesetzliche Parteienprivileg auch auf die JA erstrecken. CC BY-SA 4.0 Groh, Kathrin AfD Art. 21 GG Junge Alternative Junge Alternative für Deutschland | Berlin Parteienprivileg Parteiverbot Parteiverbot Parteiverbotsverfahren Vereinsrecht Vereinsverbot Wehrhafte Demokratie Junge Alternative für Deutschland | Berlin Parteiverbot Vereinsrecht 342 https://verfassungsblog.de/das-kleine-parteiverbot/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/61d91840236116d9 240215 10.59704/61d91840236116d9 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)