nam 22 uu 4500 10.17176/20160303-130759 DE-Verfassungsblog cr||||| 160301s2016||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20160303-130759 doi ger 342 23 Kanalan, Ibrahim Author aut Das Menschenrecht auf das Existenz­minimum ernst genommen – Sozialleistungs­ansprüche von Unionsbürger_innen Kanalan, Ibrahim Verfassungsblog 2016-03-01 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Im Europarecht wird seit langem diskutiert, ob Unionsbürger_innen, die nur ein Aufenthaltsrecht zum Zwecke der Arbeitssuche haben oder nur eingereist sind, um Sozialleistungen zu empfangen, von Sozialleistungen ausgeschlossen werden dürfen. Das Thema hat aber auch eine verfassungsrechtliche Dimension. Das Grundgesetz garantiert jedem Menschen das Recht auf sein Existenzminimum. Und was dies für den Sozialleistungsausschluss von Unionsbürger_innen bedeutet, ist verfassungsrechtlich keineswegs geklärt. Die Frage spaltet gegenwärtig die deutsche Sozialgerichtsbarkeit. Mit diesem Streit wird sich früher oder später auch das BVerfG auseinandersetzen müssen. CC BY-NC-ND 4.0 Existence Minimum Social Benefits union citizenship Welfare Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-menschenrecht-auf-das-existenzminimum-ernst-genommen-sozialleistungsansprueche-von-unionsbuerger_innen/ raw object