nam 22 uu 4500 10.59704/a1c83085d4c92b23 DE-Verfassungsblog cr||||| 241112s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/a1c83085d4c92b23 doi ger 342 23 Willaschek, Simon Author aut Das Resilienzrisiko - Zur geplanten Einführung eines Ersatzwahlmechanismus für Verfassungsrichter*innen ohne rechtliche Absicherung des Zweidrittelquorums Willaschek, Simon Verfassungsblog 2024-11-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mit dem Bruch der Regierungskoalition und der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen hat die Debatte um die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts an Dringlichkeit gewonnen. In der Debatte wurde bisher jedoch ein wichtiger Punkt übersehen: Die geplante Einführung eines Ersatzwahlmechanismus würde bestimmten parlamentarischen Mehrheiten neue Wege eröffnen, um Legitimation und Unabhängigkeit des BVerfG anzugreifen. CC BY-SA 4.0 BVerfG BVerfG-Resilienz BVerfGG Bundesrat Bundestag Deutschland (Bundesrepublik). Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Resilienz Verfassungsrichterwahl (DE-588)35194-5 gnd Deutschland (Bundesrepublik). Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-resilienzrisiko/ raw object