Das Spannungsverhältnis zwischen Staatsräson und Grundrechten - Auf dem Weg zu einer präziseren Antisemitismusdefinition Neumann, Clara Author aut Text xx# 2023 Verfassungsblog 2023-12-08 ger
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 Nach den monströsen Massakern der Hamas an der israelischen Zivilbevölkerung am 7. Oktober, bei denen die Hamas über 1200 Menschen brutal ermordete, rund 3000 verletzte und über 200 als Geiseln verschleppte, hat die Bundesregierung die von Angela Merkel eingeführte und vom Bundestag im BDS-Beschluss von 2019 sekundierte Formel von Israels Sicherheit als Teil deutscher Staatsräson aufgenommen, um Israel ihre volle Solidarität und Unterstützung zu versichern und Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen. Angesichts des bedrohlichen Anstiegs antisemitischer Straftaten in Deutschland und der anhaltend schlechten Sicherheitslage im Nahen Osten sind beide Ziele der Staatsräson grundsätzlich zu begrüßen. Doch die aktuelle Interpretation von Israels Sicherheit und entschlossener Antisemitismusbekämpfung als deutscher Staatsräson führt zu Einschränkungen der Versammlungs-, Meinungs-, Kunst-, und Wissenschaftsfreiheit. CC BY-SA 4.0 Neumann, Clara Antisemitismus Antisemitismus Meinungsfreiheit Staatsräson Antisemitismus 342 https://verfassungsblog.de/das-spannungsverhaltnis-zwischen-staatsrason-und-grundrechten/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/ed597da477e4ae6d 231208 10.59704/ed597da477e4ae6d Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)