Das Unbehagen am Recht - Die nordrhein-westfälische Hochschulnovelle zum Schutz vor Übergriffen und Unredlichkeit – und ihre überschießende Kritik
Endemann, Fabian
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xx#
2026
Verfassungsblog
2026-09-11
ger
Der nordrhein-westfälische Landtag beschloss am 15. Juli 2026 das Hochschulstärkungsgesetz. Mit ihm kommt jener seit Ende 2024 erbittert umstrittene Teil 10 in das Hochschulgesetz, der Machtmissbrauch und wissenschaftlicher Unredlichkeit mit den Mitteln des Rechts begegnen soll. Der Kritik an dem Vorhaben ist der Gesetzgeber damit im Grundsatz nicht gefolgt. Das war richtig. Denn wer die Wissenschaftsfreiheit gegen rechtsförmige Verfahren in Stellung bringt, die geltenden Rechten und Pflichten zur Durchsetzung verhelfen sollen, verteidigt nicht die Freiheit der Wissenschaft, sondern die Folgenlosigkeit wissenschaftlichen und dienstrechtlichen Fehlverhaltens.
CC BY-SA 4.0
Endemann, Fabian
Antidiskriminierung
Hochschulrecht
Wissenschaftsfreiheit
342
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10.59704/310fb86a7cb29d5b
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