nam 22 uu 4500 10.17176/20190606-165911-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 190606s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20190606-165911-0 doi ger 342 23 Wallrabenstein, Astrid Author aut Das wohlfeile Totschlagargument - Die Grundrentendebatte nicht vermeintlich verfassungsrechtlich ersticken, sondern politisch führen Wallrabenstein, Astrid Verfassungsblog 2019-06-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der jüngste Vorschlag von Bundessozialminister Hubertus Heil zur „neuen Grundrente“ wurde gemeinhin als parteipolitisch motivierter Vorschlag kurz vor den Europaparlamentswahlen wahrgenommen. Tatsächlich ist die Diskussion aber viel älter und auch parteipolitisch gar nicht eindeutig zuzuordnen. Jetzt, da die Reformvorschläge konkreter werden, droht die notwendige politische Debatte über die Ausgestaltung einer Grundrente mit fragwürdigen verfassungsrechtlichen Argumenten im Keim erstickt zu werden. CC BY-NC-ND 4.0 Grundrente sozialer Ausgleich Sozialpolitik Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/das-wohlfeile-totschlagargument/ raw object