Delegitimierung als Strategie - Wie autoritäre Populisten versuchen, die unabhängige Justiz zu schwächen

Delegitimierung als Strategie - Wie autoritäre Populisten versuchen, die unabhängige Justiz zu schwächen Köker, Philipp Author aut (orcid)0000-0003-2529-6947 Text xx# 2025 Verfassungsblog 2025-06-16 ger Nach den Eilentscheidungen des Berliner Verwaltungsgerichts, das die Zurückweisung von drei Asylsuchenden an der deutsch-polnischen Grenze für rechtswidrig erklärte, wurden die drei beteiligten Richterinnen und Richter Ziel heftiger Diffamierungen und Bedrohungen im Netz. Dies mag zunächst nur wie polemische Kritik erscheinen, die – wie alle populistische Rhetorik – auf „das Volk“ rekurriert, das einer vermeintlich korrupten Elite gegenübersteht. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich jedoch, dass Angriffe dieser Art Teil systematischer Bestrebungen sind, die Legitimität der unabhängigen Justiz zu untergraben. CC BY-SA 4.0 Köker, Philipp AfD Autoritär Populismus Delegitimierung Justiz Justiz Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar Thüringer Verfassungsgerichtshof Justiz Thüringen. Thüringer Verfassungsgerichtshof | Weimar 342 https://verfassungsblog.de/delegitimierung-als-strategie/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/185cd0202ae6e93f 250616 10.59704/185cd0202ae6e93f Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)