Demokratie ohne Vielfalt - Zur Neuausrichtung des Demokratieförderprogramms „Demokratie leben!“
Wintermantel, Vanessa
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2026
Verfassungsblog
2026-06-18
ger
Ende Mai verzichtete der Ilm-Kreis in Thüringen auf Fördergelder des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ – auf Antrag der AfD. Doch nicht nur in einem kleinen Landkreis steht das Demokratieförderprogramm unter Druck: Bundesfamilienministerin Prien hat angekündigt, bis Jahresende bundesweit mehr als 200 Demokratieprojekte auslaufen zu lassen, vor allem der Programmlinie Vielfaltsförderung, die laut Prien zu sehr auf ein linksliberales Milieu abzielen. Dies deutet jedoch auf ein mangelhaftes Verständnis demokratischer Grundprinzipien hin. Denn Vielfalt ist ein zentraler normativer Bezugspunkt, um den demokratischen Grundsatz der Gleichheit zu verwirklichen.
CC BY-SA 4.0
Wintermantel, Vanessa
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