nam 22 uu 4500 10.59704/e8de38c0462969f5 DE-Verfassungsblog cr||||| 240923s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/e8de38c0462969f5 doi ger 342 23 Michl, Fabian Author aut Demokratische Diskontinuität - Zur vermeintlichen Fortgeltung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags Michl, Fabian Verfassungsblog 2024-09-23 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am kommenden Donnerstag wird diskutiert, ob der Landtag, bevor er zur Wahl des Landtagspräsidenten bzw. der Landtagspräsidentin schreitet, die in der Geschäftsordnung niedergelegten Regeln dieser Wahl ändern kann. Schon länger wird befürchtet, dass die AfD diese Wahl zur Obstruktion nutzen könnte. CDU und BSW haben nun einen entsprechenden Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. Die Diskussion darüber, ob der Landtag vor der Präsidentenwahl die Geschäftsordnung überhaupt ändern kann, beruht allerdings auf einer falschen Prämisse. CC BY-SA 4.0 Diskontinuitätsgrundsatz Geschäftsordnung Parlamentsbrauch Parlamentsrecht Thüringer Landtag Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/demokratische-diskontinuitat/ raw object