nam 22 uu 4500 10.17176/20220628-052520-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220627s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220628-052520-0 doi ger 342 23 Welsch, Martin Author aut (orcid)0000-0003-2341-6474 Demokratische Neutralität - Zum Verfassungswiderspruch der modernen repräsentativen Demokratie Welsch, Martin Verfassungsblog 2022-06-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Juni 2022 und der Diskussion über „Merkels Verfassungsbruch“ ist die ‚demokratische Neutralität‘ wieder in aller Munde. Wegweisend ist, dass Astrid Wallrabensteins abweichendes Votum die Frage aufwirft, ob mit dem Neutralitätspostulat nicht auf ein Blendwerk hingearbeitet werde, welches dem Volk eine Neutralität suggeriere, die es so im politischen Geschehen überhaupt nicht geben könne. Handelt es sich etwa um eine Ideologie ‚demokratischer Neutralität‘? CC BY-SA 4.0 Äußerungsrechtsprechung Demokratietheorie demokratische Neutralität Neutralitätspflicht Repräsentation Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/demokratische-neutralitat/ raw object