Demokratische Neutralität - Zum Verfassungswiderspruch der modernen repräsentativen Demokratie
Welsch, Martin
Author
aut
(orcid)0000-0003-2341-6474
Text
xx#
2022
Verfassungsblog
2022-06-27
ger
Mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Juni 2022 und der Diskussion über „Merkels Verfassungsbruch“ ist die ‚demokratische Neutralität‘ wieder in aller Munde. Wegweisend ist, dass Astrid Wallrabensteins abweichendes Votum die Frage aufwirft, ob mit dem Neutralitätspostulat nicht auf ein Blendwerk hingearbeitet werde, welches dem Volk eine Neutralität suggeriere, die es so im politischen Geschehen überhaupt nicht geben könne. Handelt es sich etwa um eine Ideologie ‚demokratischer Neutralität‘?
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Welsch, Martin
Äußerungsrechtsprechung
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demokratische Neutralität
Neutralitätspflicht
Repräsentation
342
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10.17176/20220628-052520-0
220627
10.17176/20220628-052520-0
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