nam 22 uu 4500 10.17176/20200630-225016-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 200630s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20200630-225016-0 doi ger 342 23 von Gall, Caroline Author aut Demoralisierung als Verfassungs­funktion von Gall, Caroline Verfassungsblog 2020-06-30 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Bis zum 1. Juli 2020 findet nun in Russland die ursprünglich für den 22. April 2020 geplante, durch die Corona-Pandemie aber verschobene Volksabstimmung über die Verfassungsreform statt. Das Änderungsverfahren sagt viel aus über die Bedeutung der Verfassung im autoritär regierten Russland. Es zeigt auch den starken Zynismus in der russischen Verfassungspolitik und führt die Machtlosigkeit des politischen Gegners vor. Dies gilt auch für den Europarat. CC BY-NC-ND 4.0 Europarat Venice Commission Verfassungsreferendum Vladimir Putin Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/demoralisierung-als-verfassungsfunktion/ raw object