Der Ausschluss von AfD-Bürgermeisterkandidaten vor der Wahl
Nitschke, Andreas
Author
aut
Text
xx#
2025
Verfassungsblog
2025-09-12
ger
Im August dieses Jahres wurden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zwei AfD-Bürgermeisterkandidaten nicht zur Wahl zugelassen. Die Wahlausschüsse begründeten ihre Entscheidungen mit Zweifeln an der Verfassungstreue der jeweiligen Kandidaten. Beide Ausschlüsse wurden im Nachgang gerichtlich bestätigt. Die Gerichtsentscheidungen sind im Ergebnis zwar gut nachvollziehbar. Sie verdeutlichen jedoch, wie demokratisch sensibel das Thema ist.
CC BY-SA 4.0
Nitschke, Andreas
AfD
Kommunalwahl
Oberbürgermeister
Wahlausschuss
Wehrhafte Demokratie
342
https://verfassungsblog.de/der-ausschluss-von-afd-burgermeisterkandidaten-vor-der-wahl/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/0278b12dcccd922e
250912
10.59704/0278b12dcccd922e
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)