nam 22 uu 4500 10.17176/20180502-152930 DE-Verfassungsblog cr||||| 180502s2018||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20180502-152930 doi ger 342 23 Thym, Daniel Author aut Der Rechtsbruch-Mythos und wie man ihn widerlegt Thym, Daniel Verfassungsblog 2018-05-02 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Bis heute hält sich hartnäckig die Meinung, dass eine „illegale Masseneinwanderung“ nach Deutschland stattfinde und an den Grenzen die „rechtsstaatliche Ordnung“ zusammengebrochen sei. Nun dürfte die Behauptung vom fortwährenden Rechtsbruch, wie ich im Tagesspiegel schrieb, vorrangig das strategische Ziel verfolgen, die Politik generell zu delegitimieren und einem sachlichen Streit auch dadurch auszuweichen, dass man die Systemfrage stellt. Bei dieser generellen Feststellung könnte man es bewenden lassen und Reaktionen wie diejenige von Thilo Sarrazin über „Professor Unfug“ den diskursiven Echokammern des politischen Darknet überlassen. Dennoch sollen nachfolgend die zentralen rechtlichen Aussagen des Tagesspiegel-Beitrags näher erläutert werden CC BY-NC-ND 4.0 Dublin III Refugee Protection Right to Asylum Schengen Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/der-rechtsbruch-mythos-und-wie-man-ihn-widerlegt/ raw object