Der Schutz kultureller Rechte am Beispiel der „Kurdenpolitik“ der Türkei - Kultureller Rechtsschutz im Völkerrecht und im europäischen Menschenrechtssystem

Der Schutz kultureller Rechte am Beispiel der „Kurdenpolitik“ der Türkei - Kultureller Rechtsschutz im Völkerrecht und im europäischen Menschenrechtssystem Örge, Mustafa Author aut Text xx# 2019 Verfassungsblog 2019-10-23 ger Dass das Völkerrecht den jüngsten Angriff der Türkei auf die nördlichen Provinzen Syriens nicht deckt, hat nicht nur der wissenschaftliche Dienst des Bundestages bereits ausführlich dargelegt. Darüber hinaus stellt sich die Frage, ob hier der Beginn eines (kulturellen) Völkermordes stattfindet. Das Völkerstrafrecht kennt den Tatbestand des kulturellen Völkermordes nicht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte übt sich in Zurückhaltung, wenn kollektive Rechte betroffen sind. So entsteht eine gravierende Rechtslücke im Menschenrechtsschutz, die zumindest auf europäischer Ebene dringend geschlossen werden sollte. CC BY-NC-ND 4.0 Örge, Mustafa EGMR kulturelle Rechte Menschenrechte Völkerstrafrecht 342 https://verfassungsblog.de/der-schutz-kultureller-rechte-am-beispiel-der-kurdenpolitik-der-tuerkei/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20191023-193230-0 191023 10.17176/20191023-193230-0 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)