nam 22 uu 4500 10.17176/20170211-161905 DE-Verfassungsblog cr||||| 150324s2015||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20170211-161905 doi ger 342 23 Schmidt, Nikola Author aut Der Volksbefragung eine Chance geben Schmidt, Nikola Verfassungsblog 2015-03-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die Olympia-Bewerbung Berlins ist vom Tisch, und mit ihr die bereits beschlossene Volksbefragung dazu. Nicht vom Tisch ist jedoch ihre verfassungsrechtliche Bewertung. Denn eine solche Befragung kann natürlich auch bei jedem anderen Projekt des Berliner Senats beschlossen werden. Auch in Hamburg ist vor der offiziellen Bewerbung eine Volksbefragung angedacht. In Bayern ist diesen Monat ein Gesetz in Kraft getreten, das Volksbefragungen möglich machen soll – und sogleich vor dem Verfassungsgerichtshof gelandet. Die Verfassungsmäßigkeit solcher unverbindlicher Volksbefragungen ist heiß umstritten. CC BY-NC-ND 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/der-volksbefragung-eine-chance-geben/ raw object