nam 22 uu 4500 10.17176/20220321-001030-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220320s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220321-001030-0 doi ger 342 23 Wallraff, Arnold Author aut Deutsche Rüstungsexporte als Teil einer kohärenten Außen- und Sicherheitsstrategie - Von einzelfallorientierter Ad-Hoc-Praxis zu rechtsbasierter Exportpolitik Wallraff, Arnold Verfassungsblog 2022-03-20 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der Analyse der bisherigen strategischen Zurückhaltung Deutschlands kommt auch für die deutsche Rüstungsexportpolitik eine doppelte Bedeutung zu: Zu diagnostizieren war und ist auch hier einerseits eine strategische Zurückhaltung im Sinne eines Strategiedefizits und vor allem eines Defizits in der Debattenkultur – sowohl mit Blick auf das Parlament wie auch auf die allgemeine und mediale Öffentlichkeit. Andererseits – und hierin liegt ein Unterschied zu Deutschlands allgemeiner militärischer Zurückhaltung – hat Deutschland, haben sämtliche deutsche Regierungen der letzten Jahre und Jahrzehnte in ganz erheblichem Umfang in alle Weltregionen Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter geliefert, ohne dass eine derartige Diskussions-, Strategie- und Handlungsbasis vorhanden gewesen wäre. Der Export von Kriegswaffen in z.T. höchst problematische Drittländer ist entgegen der abstrakten gesetzlichen Vorgaben und selbstgesetzten Grundsätze zur Regel statt zur Ausnahme geworden. CC BY-SA 4.0 Öffentlichkeit Bundestag Parlamentsbeteiligung Rüstungsexporte Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/deutsche-rustungsexporte-als-teil-einer-koharenten-ausen-und-sicherheitsstrategie/ raw object