nam 22 uu 4500 10.59704/d2150ae7d99eb9bf DE-Verfassungsblog cr||||| 240110s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/d2150ae7d99eb9bf doi ger 342 23 Çelebi, Dilken Author aut Deutschlands Blockade beim europaweiten Gewaltschutz - Warum eine europaweite Harmonisierung des Vergewaltigungsstraftatbestandes möglich und nötig ist Çelebi, Dilken Verfassungsblog 2024-01-10 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Geschlechtsspezifische Gewalt ist in der Europäischen Union (EU) in den letzten Jahren dramatisch gestiegen. Frauen sind dabei besonders häufig von Vergewaltigungen betroffen. Am 8. März 2022 hat die Kommission einen Richtlinienentwurf für einen umfassenden und zugleich effektiven und durchsetzbaren Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt in allen EU-Mitgliedstaaten unterbreitet. Hauptstreitpunkt in den Verhandlungen, an dem die Annahme der Richtlinie letztendlich scheitern könnte, ist die Streichung des Vergewaltigungsstraftatbestands durch den Rat. 12 Mitgliedstaaten, unter anderem Deutschland, bringen Zweifel am Vorliegen der EU-Rechtsgrundlage an. Dieser Beitrag zeigt auf, dass die „erheblichen Zweifel“ des deutschen Bundesjustizministeriums nicht verfangen und eine europaweite Harmonisierung des Vergewaltigungsstraftatbestands gemäß Art. 83 Abs. 1 AEUV möglich ist.   CC BY-SA 4.0 Häusliche Gewalt (DE-588)4723056-3 gnd Häusliche Gewalt Koop, Lisa Marie Author aut Melchior, Leokadia Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/deutschlands-blockade-beim-europaweiten-gewaltschutz/ raw object