nam 22 uu 4500 10.59704/6062f0eba683d7c8 DE-Verfassungsblog cr||||| 240716s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/6062f0eba683d7c8 doi ger 342 23 Guggenberger, Nikolas Author aut Deutschlands Filibuster - Warum die Schuldenbremse ähnlich katastrophale Konsequenzen für die Demokratie hat wie der Filibuster in den USA Guggenberger, Nikolas Verfassungsblog 2024-07-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Filibuster und Schuldenbremse tragen auf beiden Seiten des Atlantiks zu gesetzgeberischem Versagen bei. Dieses Versagen ist eine der Ursachen für die antidemokratischen Tendenzen. Die Entwicklungen der vergangenen Jahre in den USA sollten dem demokratischen Spektrum in Deutschland Warnung sein. Wer in Ansehung dieser Eindrücke eine symbolische schwarze Null über die realen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts priorisiert, macht sich zum Steigbügelhalter deutscher Trumpisten. Die Europawahl war nur ein Warnschuss. CC BY-SA 4.0 Filibuster Schuldenbremse Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/deutschlands-filibuster/ raw object