nam 22 uu 4500 10.59704/db64c4d7838722f5 DE-Verfassungsblog cr||||| 260508s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/db64c4d7838722f5 doi ger 342 23 Meinel, Florian Author aut Dialektik des Sonderrechts - Zum Gesetzentwurf einer Strafvorschrift gegen die „Leugnung des Existenzrechts Israels“ Meinel, Florian Verfassungsblog 2026-05-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am Jahrestag der bedingungslosen Kapitulation lag dem Bundesrat heute zur ersten Beratung ein Gesetzentwurf vor, der Äußerungen über Israel nach neuen Gesichtspunkten unter Strafe stellen soll. Die Autoren des Entwurfs tragen die Verantwortung der Bundesrepublik für den Schutz jüdischer Menschen zwar wichtigtuerisch vor sich her, weisen sie aber mit dem, was sie regeln wollen, zugleich unbewusst weit von sich. Der politischen Logik des Sonderrechts entkommt man nämlich auch mit den besten Absichten nicht. CC BY-SA 4.0 Israel Staatsräson Staatsräson Strafrecht Verfassungsidentität Wunsiedel (DE-588)4193604-8 gnd Staatsräson Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/dialektik-des-sonderrechts/ raw object