Die Anstalt bin ich – nicht mehr Mast, Tobias Author aut Schulz, Wolfgang Author aut Text xx# 2023 Verfassungsblog 2023-11-02 ger
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 Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) kommt seit über einem Jahr nicht zur Ruhe. Nun soll sein Staatsvertrag im Zeichen der Schlesinger-Affäre novelliert, die Macht der Intendantin zugunsten diversifizierter Entscheidungsmodi beschnitten und ein Zeichen für Kontrolle, Transparenz und Regionalität gesetzt werden. Einige der mit dem Änderungsvorschlag des rbb-StV verbundenen Umgestaltungen der inneren Ordnung der Anstalt wurden in der medialen Öffentlichkeit kritisiert und in einem Kurzgutachten Joachim Wielands für verfassungswidrig befunden. Nach unserer Ansicht erscheint insbesondere die Verfassungskonformität der vorgesehenen zeitlichen Mindestvorgaben für die regionale Berichterstattung äußerst fraglich, an anderen Stellen handelt es sich jedenfalls rundfunkpolitisch nicht um einen großen Wurf für die Zukunft. CC BY-SA 4.0 Mast, Tobias Medienrecht Programmautonomie Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk Medienrecht 342 https://verfassungsblog.de/die-anstalt-bin-ich-nicht-mehr/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/66306cd24ed15d54 231102 10.59704/66306cd24ed15d54 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)