nam 22 uu 4500 10.17176/20220308-001134-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220307s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220308-001134-0 doi ger 342 23 Hinze, Daniel Author aut Die Bundeswehr braucht klare Rechtsgrundlagen - Historische Gelegenheit für eine notwendige Grundgesetzänderung im Bereich der Wehrverfassung Hinze, Daniel Verfassungsblog 2022-03-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Der russische Angriff auf die Ukraine hat Europa verändert. Auch die Auswirkungen auf das Völkerrecht der Friedenssicherung sind unabsehbar. Es zeichnet sich ein historischer Wendepunkt in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands ab. Innerstaatlich bieten die Umstände eine Gelegenheit, dringend notwendige Präzisierungen der sogenannten Wehrverfassung zu beschließen. Dabei soll nicht der Handlungsspielraum für Militäreinsätze erweitert, sondern die Rechtslage klargestellt werden. Das Völkerrecht sollte hier als Vorbild dienen. CC BY-SA 4.0 Auslandseinsatz der Bundeswehr Bundeswehr Russian War against Ukraine Verfassungsänderung Wehrverfassung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-bundeswehr-braucht-klare-rechtsgrundlagen/ raw object