nam 22 uu 4500 10.59704/2f3cf4556211f295 DE-Verfassungsblog cr||||| 241114s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/2f3cf4556211f295 doi ger 342 23 Wu, Hao-Hao Author aut Die Frage nach dem Vertrauen - Warum das Taktieren mit der Vertrauensfrage zum verfassungsrechtlichen Problem werden könnte Wu, Hao-Hao Verfassungsblog 2024-11-14 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Schon kurz nach Ende der Koalition stand für Bundeskanzler Olaf Scholz und für alle im Bundestag vertretenen Parteien fest, dass es Neuwahlen über den Weg der Vertrauensfrage bedarf. Hinter der knappen Norm des Art. 68 GG stehen einige Fragen grundsätzlicher Natur, die das Bundesverfassungsgericht in seiner Geschichte bereits zweimal beschäftigt haben. Dass Scholz mit der Vertrauensfrage politisch taktiert, dürfte die Grenzen der bisherigen Rechtsprechung sichtbar machen. CC BY-SA 4.0 Art. 68 GG BVerfG Bundeskanzler Bundestag Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe Minderheitsregierung Vertrauensfrage Vertrauensfrage (DE-588)10084873-4 gnd Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe (DE-588)4188090-0 gnd Vertrauensfrage Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-frage-nach-dem-vertrauen/ raw object