Die Frage nach dem Vertrauen - Warum das Taktieren mit der Vertrauensfrage zum verfassungsrechtlichen Problem werden könnte
Wu, Hao-Hao
Author
aut
Text
xx#
2024
Verfassungsblog
2024-11-14
ger
Schon kurz nach Ende der Koalition stand für Bundeskanzler Olaf Scholz und für alle im Bundestag vertretenen Parteien fest, dass es Neuwahlen über den Weg der Vertrauensfrage bedarf. Hinter der knappen Norm des Art. 68 GG stehen einige Fragen grundsätzlicher Natur, die das Bundesverfassungsgericht in seiner Geschichte bereits zweimal beschäftigt haben. Dass Scholz mit der Vertrauensfrage politisch taktiert, dürfte die Grenzen der bisherigen Rechtsprechung sichtbar machen.
CC BY-SA 4.0
Wu, Hao-Hao
Art. 68 GG
BVerfG
Bundeskanzler
Bundestag
Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe
Minderheitsregierung
Vertrauensfrage
Vertrauensfrage
Deutschland. Bundesverfassungsgericht. Zweiter Senat | Karlsruhe
Vertrauensfrage
342
https://verfassungsblog.de/die-frage-nach-dem-vertrauen/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/2f3cf4556211f295
241114
10.59704/2f3cf4556211f295
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)