nam 22 uu 4500 10.17176/20190808-201344-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 190808s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20190808-201344-0 doi ger 342 23 Thiele, Alexander Author aut Die Frankfurter Zähmung - Ansätze einer Handlungsbegrenzungslehre für die Europäische Zentralbank Thiele, Alexander Verfassungsblog 2019-08-08 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Ende Juli hat sich das Bundesverfassungsgericht erneut mit der Zulässigkeit der Anleiheankaufprogramme der EZB auseinandergesetzt. Dabei offenbart sich vor allem eines: Die Rechtswissenschaft und auch die Rechtspraxis tun sich mit der Bewertung und Kontrolle von Zentralbankhandeln außerordentlich schwer. Anstatt das Prinzip der Verhältnismäßigkeit in das Zentrum zu stellen, sollte ein neuer Kontrollansatz die genannten Besonderheiten aufnehmen und in seiner Ausgestaltung daher sowohl für die Zentralbank selbst als auch für die Marktteilnehmer die größtmögliche Rechtssicherheit bieten. Möglich wird das letztlich allein durch ein Kontrollraster, welches vor allem auf formalen Verfahrens- und Begründunganforderungen fußt. CC BY-NC-ND 4.0 Anleihekaufprogramm EZB Verhältnismäßigkeit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-frankfurter-zaehmung/ raw object