nam 22 uu 4500 10.17176/20221116-215610-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 221116s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20221116-215610-0 doi ger 342 23 Schönberger, Philipp Author aut Die Klimaziele werden nicht dadurch erreicht, dass man sie abschafft Schönberger, Philipp Verfassungsblog 2022-11-16 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Klimaschutzgesetz (KSG) und die darin formulierten Zielvorgaben bilden den zentralen Rahmen für die Umsetzung des Verfassungsauftrages aus Art. 20a GG zu einem effektiven Klimaschutz und zur intertemporalen Freiheitssicherung (Art. 2 Abs. 1 GG). Ein wichtiges Steuerungselement ist dabei die in Anlage 2 des Klimaschutzgesetzes (KSG) festgesetzte Begrenzung der jährlichen Treibhausgasemissionsmengen für die verschiedenen Sektoren. Ausgerechnet diese verbindlichen Sektorziele will die FDP nun restlos streichen. Diese Forderung dürfte kaum mit den Vorgaben aus dem Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts vereinbar sein. CC BY-SA 4.0 Bundesverkehrsministerium Klimabeschluss Klimakrise Klimaschutzgesetz Sektorziele Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-klimaziele-werden-nicht-dadurch-erreicht-dass-man-sie-abschafft/ raw object