nam 22 uu 4500 10.17176/20190517-144238-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 190413s2019||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20190517-144238-0 doi ger 342 23 Leisner-Egensperger, Anna Author aut Die Länder-Öffnungsklausel bei der Grundsteuer – ein Zauberwort in der Verhandlungsarena des Föderalismus Leisner-Egensperger, Anna Verfassungsblog 2019-04-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Gerangel um die Grundsteuer macht gerade dem Brexit Konkurrenz: Die Uhr tickt, und die Zeit vergeht, ohne dass sich bislang ein beschlussfähiger Kompromiss herausgebildet hätte. Vor ein paar Tagen hat Bundesfinanzminister Scholz einen Gesetzentwurf vorgelegt, der vom Kanzleramt umgehend zurückgewiesen wurde – weil eine Länder-Öffnungsklausel fehlte. Von dieser Forderung dürfte am Ende allenfalls eine kleine Öffnungsklausel bleiben. Die Beteiligung der Länder ist damit nur noch Verteilungsmasse in der Verhandlungsarena des Föderalismus. CC BY-NC-ND 4.0 Bundesstaat Föderalismus Grundsteuer Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-laender-oeffnungsklausel-bei-der-grundsteuer-ein-zauberwort-in-der-verhandlungsarena-des-foederalismus/ raw object