nam 22 uu 4500 10.17176/20201126-003250-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 201125s2020||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20201126-003250-0 doi ger 342 23 Fischer-Uebler, Annika Author aut Die Meinungsfreiheit ist kein Freifahrtschein Fischer-Uebler, Annika Verfassungsblog 2020-11-25 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In einem so bemerkenswerten wie eigentlich selbstverständlichen Beschluss vom 2. November 2020 stellt das BVerfG klar, dass die Meinungsfreiheit nicht vor allen drastischen Konsequenzen bewahrt. Ein Arbeitnehmer hatte seinen Kollegen rassistisch beleidigt und sich in der darauffolgenden Verhandlung auf Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG zurückgezogen. Die Kammer räumt hier mit einem Irrtum auf, der auch in anderen Kontexten zu beobachten ist: Die Meinungsfreiheit ist kein Freifahrtschein, mit dem nach Belieben rassistische Stereotype verbreitet werden können. CC BY-SA 4.0 Meinungsfreiheit Menschenwürde Rassismus Thrun, Felix Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-meinungsfreiheit-ist-kein-freifahrtschein/ raw object