Die Meinungsfreiheit ist kein Freifahrtschein Fischer-Uebler, Annika Author aut Thrun, Felix Author aut Text xx# 2020 Verfassungsblog 2020-11-25 ger
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 In einem so bemerkenswerten wie eigentlich selbstverständlichen Beschluss vom 2. November 2020 stellt das BVerfG klar, dass die Meinungsfreiheit nicht vor allen drastischen Konsequenzen bewahrt. Ein Arbeitnehmer hatte seinen Kollegen rassistisch beleidigt und sich in der darauffolgenden Verhandlung auf Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG zurückgezogen. Die Kammer räumt hier mit einem Irrtum auf, der auch in anderen Kontexten zu beobachten ist: Die Meinungsfreiheit ist kein Freifahrtschein, mit dem nach Belieben rassistische Stereotype verbreitet werden können. CC BY-SA 4.0 Fischer-Uebler, Annika Meinungsfreiheit Menschenwürde Rassismus 342 https://verfassungsblog.de/die-meinungsfreiheit-ist-kein-freifahrtschein/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.17176/20201126-003250-0 201125 10.17176/20201126-003250-0 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)