nam 22 uu 4500 10.17176/20211109-142046-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 211109s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20211109-142046-0 doi ger 342 23 Mangold, Anna Katharina Author aut Die Pandemie war nie weg Mangold, Anna Katharina Verfassungsblog 2021-11-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Während die vierte Welle der Coronavirus-Pandemie in Deutschland tobt, hat die zukünftige Ampelkoalition in der vergangenen Woche ein Eckpunktepapier vorgestellt, wie die rechtliche und politische Pandemiebekämpfung in den nächsten Monaten erfolgen soll. Der neu gewählte 20. Deutsche Bundestag wird am Donnerstag erstmalig über den seit gestern Abend verfügbaren Gesetzentwurf „zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ debattieren. Die politische und journalistische Debatte ist dabei von erheblicher Unkenntnis über den verfassungs- und infektionsschutzrechtlichen Rahmen geprägt, die insbesondere die verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Bekämpfungsmaßnahmen in einer nur teilweise geimpften Bevölkerung fast vollständig verkennt. CC BY-SA 4.0 COVID 19 IfSG Infektionsschutzrecht Pandemie Gallon, Johannes Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-pandemie-war-nie-weg/ raw object