nam 22 uu 4500 10.59704/8ee9790e11c1c9f0 DE-Verfassungsblog cr||||| 240407s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/8ee9790e11c1c9f0 doi ger 342 23 Hölzen, Katharina Author aut Die Pflicht zum Demokratieschutz - Zivilgesellschaftliche Räume als Voraussetzung der wehrhaften Demokratie Hölzen, Katharina Verfassungsblog 2024-04-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Wenn über die wehrhafte Demokratie gestritten wird, ist der Ruf nach einer starken Zivilgesellschaft nicht fern. „Verfassungsschutz von unten“, „wehrhafte Demokratie light“, „ziviler Verfassungsschutz“, „intellectual militancy“ oder „konfliktfähige Zivilgesellschaft“ lauten die Forderungen. Fast alle Diskussionsbeiträge der laufenden Debatte haben gemeinsam, dass sie die Zivilgesellschaft in die Pflicht nehmen. Dabei ist es der Staat, der primär in die Verantwortung genommen werden muss. Sowohl Verfassungsrecht als auch Unionsrecht konkretisieren eine staatliche Pflicht zum Demokratieschutz. Entsprechend ist es staatliche Aufgabe, zivilgesellschaftliche Räume zu stärken und zu schützen. CC BY-SA 4.0 Demokratie Parteiverbot Parteiverbot Wehrhafte Demokratie Zivilgesellschaft Zivilgesellschaft (DE-588)4173414-2 gnd Parteiverbot (DE-588)7668631-0 gnd Zivilgesellschaft Alizadeh Marandi, Nina Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-pflicht-zum-demokratieschutz/ raw object