nam 22 uu 4500 10.17176/20221214-001606-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 221213s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20221214-001606-0 doi ger 342 23 von Bernstorff, Jochen Author aut Die planetarische Bürgerrechtsbewegung vor Gericht von Bernstorff, Jochen Verfassungsblog 2022-12-13 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Strafrechtliche Verurteilungen aufgrund friedfertigen Klimaprotestes exkludieren potenziell Bürger und Bürgerinnen, die sich für grundrechtlich geschützte Ziele einsetzen, aus dem demokratischen Prozess. Eine sich mit politischen Appellen an die Mehrheit richtende Minderheit wird so kriminalisiert. Ausbildungs- und Berufsbiographien können im Einzelfall gerade bei wiederholter Teilnahme an Protestaktionen durch Vorstrafen zerstört werden. Das kann im demokratischen Rechtsstaat bei konkreter Gefährdung oder Verletzung von Leib und Leben oder Eigentum anderer natürlich gerechtfertigt werden, bei einem friedfertigen Protest für Bürgerrechte aber in der Regel nicht. CC BY-SA 4.0 Klimaaktivismus Klimakrise Klimaproteste Menschenrechte Versammlungsfreiheit Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-planetarische-burgerrechtsbewegung-vor-gericht/ raw object