Die private Durchsetzung des Unionsrechts - Zur Einordnung der Diesel-Entscheidung C-100/21 in die Judikatur des EuGH
Heinze, Christian
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xx#
2023
Verfassungsblog
2023-04-03
ger
Welche Ansprüche bestehen bei Verstoß gegen unionsrechtlich fundierte Normen, die keine eigenen Rechtsfolgenanordnungen vorsehen – diese Frage ist seit einigen Jahren zu einem zentralen Thema (auch) des Privatrechts geworden. Im Kern geht es um ein Problem, das sich in allen föderal organisierten oder supranational beeinflussten Rechtsordnungen stellt: Wie kann trotz der Ebenentrennung von (unionalen) Rechten („rights“) und (nationaler) Rechtsdurchsetzung („remedies“) eine wirksame Durchsetzung der Regeln der höheren Ebene durch die niedrigere Ebene gewährleistet werden – und welche Rolle spielt in diesem System das Privatrecht? Die Diesel-Entscheidung C-100/21 der Großen Kammer des EuGH gibt neue Impulse für eine Debatte, die das Privatrecht noch lange beschäftigen wird.
CC BY-SA 4.0
Heinze, Christian
Dieselskandal
Rechtsdurchsetzung
Unionsrecht
342
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10.17176/20230403-152737-0
230403
10.17176/20230403-152737-0
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