nam 22 uu 4500 10.59704/18aa96f4cf2e805b DE-Verfassungsblog cr||||| 240404s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/18aa96f4cf2e805b doi ger 342 23 Quaritsch, Luise Author aut Die Sperrklausel ist keine Lösung - Zur Diskussion über den Schutz der Arbeitsfähigkeit des Europäischen Parlaments Quaritsch, Luise Verfassungsblog 2024-04-04 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Es ist fraglich, ob es tatsächlich die Anzahl kleiner Parteien im Europaparlament ist, die dessen Handlungsfähigkeit gefährdet. Eher geht die Gefahr wohl von der zunehmenden Anzahl an rechtsextremen und antieuropäischen Abgeordneten aus, die es sich zum Wahlziel gemacht haben, eine Sperrminorität zu erreichen und damit das Europaparlament zu blockieren – und die nicht notwendigerweise aus kleinen Parteien stammen. Um die Handlungsfähigkeit des Parlaments zu sichern, sollten sich Politiker:innen darauf konzentrieren, Wählerstimmen für eine stabile pro-europäische Mehrheit zurückzugewinnen. CC BY-SA 4.0 Abgeordnete Deutschland EU Europarecht Europawahlen Europawahlgesetz Europäisches Parlament Sperrklausel Wahlrecht (DE-588)4011882-4 gnd Deutschland (DE-588)10290611-7 gnd EU (DE-588)4153206-5 gnd Europarecht (DE-588)4064302-5 gnd Wahlrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/die-sperrklausel-ist-keine-losung/ raw object